Flüchtlinge willkommen, Sozialabbau stoppen, Rassist_innen blockieren!
Am 6.Juni will die rassistische Gruppe der „Identitären“ zum zweiten Mal eine Demonstration in Wien organisieren. Letztes Jahr zogen sie grölend durch die Stadt und riefen zur „Reconquista“ auf, zur gewaltvollen Verteidigung des „Abendlandes“. Mit Taschenspieler_innentricks weisen sie den offensichtlichen Vorwurf von Rassismus zurück: Angeblich haben sie nichts gegen „Ausländer“, solange diese nicht nach Österreich kommen. Dabei bedienen sie sich allerlei Verschwörungstheorien und warnen vor einer heimlichen und gezielten „Umvolkung“. Während tausende Flüchtlinge im Mittelmeer sterben und die Armen in Europa immer ärmer werden, scheint Rassismus wieder an der Tagesordnung zu sein: Dagegen gehen wir auf die Straße!
Flüchtlinge willkommen!
Tagelang waren die Medien gefüllt mit Nachrichten über sinkende Schiffe und sterbende Menschen
im Mittelmeer. Eine Trauerkundgebung folgte der anderen, über die tatsächlichen Fluchtursachen
wurde kaum gesprochen. Dass die herrschende Politik zahlreiche Länder in den Abgrund stürzte und
Herkunftsländer zum Spielball globaler Eliten wurden, scheint nur wenige Politiker_innen zu
kümmern. Stattdessen wurde ein neues Feindbild ausgemacht: die „Schlepperbanden“. Dass
Fluchthilfe ein notwendiges Mittel ist, wenn die Grenzen nach Europa eine legitime Flucht von
vornherein verhindern, scheint so wenig von Bedeutung zu sein wie die Tatsache, dass
ausfinanzierte Fluchthilfe anstatt Fluchtabwehr das Gebot der Stunde wäre.
Sozialabbau stoppen!
Die Identitären und ihr Versuch, neofaschistische Politik auf die Straße zu tragen, sind keine zufälligen Ereignisse. Sie sind die logische Konsequenz einer Politik, die jahrzehntelang in Europa betrieben wurde: Kürzungspolitik. Die herrschende Politik erzählte uns, dass der Sozialstaat nicht mehr finanzierbar sei, gesicherte Lohnverhältnisse den Wirtschaftsstandort gefährdeten und der Staat sich nicht zu viel einmischen sollte. Die Folgen sind heute mehr als nur offensichtlich. Denn tatsächlich gekürzt wurde nur bei den Schwächsten und Ärmsten der Gesellschaft, während die Reichen und Eliten ihr Vermögen ins Unermessliche treiben konnten. Rechte und Neofaschistische Bewegungen - wie die Identitären oder die FPÖ - nutzten diese Situation beinhart aus und versuchten, sich als Vertreter_innen der Verlierer aufzuspielen. Tatsächlich verfolgen sie ein anderes Ziel: Nicht die massive Umverteilung von unten nach oben, die Schere zwischen Arm und Reich sind in ihren Augen das Problem, sondern Migrant_innen. Rassismus kann weder die Antwort noch die Lösung für die gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit sein, sie sind deren Folgen.
Rassist_innen blockieren!
Am 6.Juni gehen wir auf die Straße, um ein starkes antifaschistisches Zeichen zu setzen. Wenn
die Identitären glauben, gegen Arme und Schwache in dieser Gesellschaft hetzen zu können, dann
werden wir das verhindern. Ebenso möchten wir ein starkes Zeichen für eine solidarische
Gesellschaft setzen. Eine Gesellschaft, in denen Menschen geholfen wird, die vor Not und Elend
fliehen. Eine Gesellschaft, in der nicht die Reichen reicher werden, sondern den Armen und
Schwachen geholfen wird. Für eine Gesellschaft, in der Menschen auf der Flucht geholfen wird,
anstatt Rassismus und Ausgrenzung zu betreiben.
Den identitären Aufmarsch verhindern: No Pasarán – Sie kommen nicht durch!
Für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik und eine Umverteilung von oben nach unten!
Genauer Ort und Zeit werden sobald bekannt hier veröffentlicht.